i Robot – Staubsauger Roboter Roomba & Reinigungsroboter Scooba

1. A. Allgemeines

   1. Wir verkaufen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Mit Abschluß des Vertrages erkennt der Abnehmer sie auch für die nachfolgenden Lieferungen an, selbst wenn seine eigenen Geschäftsbedingungen anders lauten. Abweichungen von unseren Bedingungen müssen schriftlich vereinbart sein. Ein Vertrag kommt mit uns jeweils zustande, wenn wir den schriftlichen Auftrag des Abnehmers annehmen bzw. der Annahme nicht ausdrücklich widersprechen.
   2. Unsere Angebote sind freibleibend.
   3. Sofern sich zwischen Vertragsschluß und Lieferung oder Leistung die Preise unserer Vorlieferanten, unsere Kosten (zum Beispiel Frachtkosten und Löhne) oder unsere Abgaben erhöhen, sind wir berechtigt, den Preis entsprechend anzugleichen.
   4. Änderungen oder Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen, auch dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
   5. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung.
   6. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. B. Lieferungen und Leistungen

   1. Wir liefern an unsere Abnehmer ab Lager mit einem Spediteur unserer Wahl. Die Kosten des Transports gehen zu Lasten des Käufers. Mit Übergabe an den Spediteur geht alle Gefahr an den Abnehmer über. Einen Transport- oder sonstige Versicherung der Ware durch uns erfolgt bis zu einer Höhe von 250,00 Euro pro Sendung. Nur auf ausdrückliches, schriftliches mitgeteiltes Verlangen des Abnehmers. Dieser trägt die durch eine Zusatzversicherung entstehenden Kosten selbst.
   2. Teillieferungen sind zulässig.
   3. Unsere Lieferfristen und Liefertermine sind nicht fix, sondern erhalten nur ungefähre Angaben.
   4. Falls höheren Gewalt und sonstige störende Ereignisse, wie zum Beispiel Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- und Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks aller Art, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, behördliche Maßnahmen, sowie die Nichtlieferung, die nicht richtige oder verspätete Lieferung durch unsere Lieferanten, gleich aus welchem Grunde, entbinden uns von unseren Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag, Hindernisse, vorübergehender Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Abnehmer in Folge der Verzögerung die Abnahme nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche Erklärung uns gegenüber von dem Lieferverzug zurücktreten.
   5. Geraten wir in Lieferverzug oder wird uns die Lieferung, gleich aus welchem Grunde, so stehen dem Abnehmer Schadensersatzansprüche insbesondere aus Paragraphen 325,326 BGB nicht zu, es sei denn, wir hätten den Verzug oder die Unmöglichkeit grob schuldhaft (also zumindest grob fahrlässig) herbeigeführt.
   6. Auch außerhalb des Bereiches der Haftung wegen Unmöglichkeit oder Verzuges ist jedweder Haftung unsererseits auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere auch wegen der Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen, wegen positiver Vertragsverletzung und aus unerlaubter Handlung (namentlich Produzentenhaftung) ausgeschlossen, es sei denn, daß grobes Verschulden( als zumindest grobe Fahrlässigkeit) unsererseits vorliegt.
   7. Der Abnehmer ist nicht berechtigt, von uns gelieferte Ware und Literatur und Publikationen zu kopieren, oder auf andere Weise auf mechanischen, elektronischen oder fotografischen Wege, zu vervielfältigen und dadurch anderen zugänglich zu machen. Er darf Kopien der Ware, Hardware und Software lediglich auf elektronischen Wege zum Zwecke eines Backups erstellen.
   8. Wir versenden die bestellten Produkte nur innerhalb Deutschlands.

3. C. Eigentumsvorbehalt

   1. Wir behalten uns an allen von uns gelieferten Waren (Vorbehaltsware) das Eigentum vor, bis der Abnehmer die gesamten, auch die künftig erst entstehenden Verbindlichkeiten gleich aus welchem Rechtsgrunde aus der Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat.
   2. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt für uns als Hersteller im Sinne von Paragraph 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete oder umgebildete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne Absatz 1 dieser Regelung.
      • Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Sachen durch den Abnehmer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu der Summe der Rechnungswerte der anderen verwerteten Sachen.
      • Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen vermischt, vermengt oder verbunden und erlischt hierdurch unser Eigentum an der Vorbehaltsware (Paragraphen 947, 948 BGB), so gehen die Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte des Abnehmers an den vermischten bzw. vermengten Bestand oder der einheitlichen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes unsere Vorbehaltsware zu der Summe der Rechnungswerte der vermischten bzw. vermengten oder verbundenen Sache auf uns über.
      • Der Abnehmer verwahrt die gemäß diesen Absatz 2.a. und 2.b. in unser Miteigentum gelangten Sachen unentgeltlich für uns.
      • Auf die mit diesem Absatz 2.a. und 2.b. entstehenden Miteigentumsanteile finden für die Vorbehaltsware geltenden Bestimmungen dieses Abschnitts C entsprechende Anwendung.
   3. Der Abnehmer ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes und mit unseren ausdrücklichen schriftlichen Einverständnis berechtigt, die Vorbehaltsware weiter zu veräußern; jede anderweitige Verfügung darüber, insbesondere die Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig.
   4. Der Abnehmer tritt bereits jetzt die ihm aus dem Wiederverkauf der Vorbehaltsware oder dem sonstigen Veräußerungsgeschäft gegen eine Abnehmer zustehenden Kaufpreisforderungen oder sonstigen Verfügungsansprüche an uns ab. Sie dienen in demselben Umfang unserer Sicherung wie die Vorbehaltsware. Der Abnehmer ist zu einer Weiterveräußerung oder einer sonstigen Verwendung der Vorbehaltsware nur dann berechtigt und ermächtigt, wenn sicher gestellt ist, daß die Forderungen daraus auf uns übergehen.
      • Wird die Vorbehaltsware vom Abnehmer zusammen mit anderen, nicht von uns gelieferten Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderung aus der Veräußerung nur in Höhe des Rechnungswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware.
      • Wird die abgetretene Forderung in eine laufende Rechnung aufgenommen, so tritt der Abnehmer bereits jetzt einen der Höhe dieser Forderung entsprechenden Teil des Saldos aus dem Kontokorrent an uns ab.
      • Der Abnehmer ist bis zu unserem Widerruf zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen ermächtigt. Wir dürfen von diesem Widerrufsrecht keinen Gebrauch machen, solange der Abnehmer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
      • Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20 Prozent, sind wir auf Verlagen des Abnehmers insoweit nur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
      • Der Abnehmer hat uns auf Verlangen jederzeit Auskunft über den Verbleib der Vorbehaltsware und über die aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen zu erteilen.

4. D. Gewährleistung

   1. Die von uns gelieferte Ware ist unverzüglich nach Eintreffen beim Abnehmer sorgfältig zu untersuchen. Sie gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 5 Werktagen nach Eintreffen der Ware oder, wenn die Mängel bei unverzüglicher, sorgfältiger Untersuchung nicht erkennbar waren, binnen 5 Werktagen nach der Entdeckung bei uns schriftlich eingegangen sind.
   2. Verzögerte Reklamationen gehen zu Lasten des Kunden und können unter den Voraussetzungen des § 377 HGB nicht berücksichtigt werden.
   3. Handelsübliche bzw. geringe oder technische nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Form auch von den Beschreibungen der Ware im Angebot bzw. der Beschreibung von Funktionen und technischen Daten in den Handbüchern gelten nicht als Mangel und können nicht beanstandet werden.
   4. Bei Mängel oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Wandlung, Minderung, Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet, bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Abnehmer unter Ausschluß aller weiteren Ansprüche gleich welcher Art und Weise aus welchem Rechtsgrunde nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen. Alle sonstigen dem Abnehmer wegen oder im Zusammenhang mit Mängeln oder aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß sowie Ansprüche aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus etwaigen Eigenschaftszusicherungen, die den Abnehmer gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.
   5. Soweit zu unserer Warenlieferung gehört, übernehmen wir keine Gewährleistung dafür, daß diese den besonderen Erfordernissen des Abnehmers entspricht. Wir haften ebenfalls nicht für Funktionsabläufe innerhalb bestimmter Zeiteinheiten. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß Software immer entwicklungsfähig und auch entwicklungsbedürftig, in diesem funktionalen Sinne als nie endgültig ist, was insbesondere im Hinblick auf Versionsänderungen der Software selbst, aber auch der Hardwareveränderungen mit, der Folge gilt, daß als Inkompatibilitäten möglich sind. Für Fälle dieser Art besteht zu unseren Lasten daher keine Gewährleistung.
   6. Wir sind auch in den Fällen von Gewährleistungspflichten frei , in denen auftretende Mängel Folge von Bedienungsfehlern o.ä. sind.
   7. Zur Aufrechterhaltung etwa entstehender Gewährleistungsansprüche obliegt es dem Abnehmer, dafür Sorge zu tragen, daß in angemessenen Zeitabständen reproduzierbare Datensicherungen durchgeführt werden.
   8. Bei ungerechtfertigten Beanstandungen des Abnehmers sind wir berechtigt, die uns insoweit entstandenen Aufwendungen und Stundensätze zu liquidieren.
   9. Die Abwicklung etwa bestehender Gewährleistungsansprüche findet in der Weise statt, daß der Abnehmer uns die beanstandete Ware übersendet.
   10. Gutschrift erfolgt nur bei Rückgabe in einwandfreiem, unbenutztem und originalverpacktem Zustand und unter der Voraussetzung, dass die Rückgabe frei Haus Konkave-Technik erfolgt ist.

5. E. Rückgaberecht

   1. Der Kunde hat für die Dauer von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ein besonderes Rückgaberecht der gelieferten Waren, solange diese original verpackt und ggf. versiegelt sind (Ausnahmen siehe E.2). Dieses besondere Rückgaberecht besteht neben der gesetzlichen Gewährleistung und erfolgt auf Kosten des Kunden. Der Kunde muss sich unbedingt vor Absendung der Ware mit Konkave-Technik schriftlich per E-Mail od. telefonisch in Verbindung setzten.
   2. Folgende Produkte fallen nicht unter Punkt E.1 dieser Vereinbarung:
      • Produkte, die 5 Tage nach dem Kauf nicht mehr von Konkave-Technik angeboten werden.
      • Verbrauchsmaterial wie z.B. Toner, Druckkopfpatronen, Papier, Disketten, Zip-Medien, CD-Rohlinge, Speicherbausteine, Software etc.
      • Produkte, die in der Produktbeschreibung einen Ausschluss des Rückgaberechts beinhalten.
      • Produkte, die nicht mehr original verpackt, unvollständig oder in einem nicht wiederverkaufsfähigen Zustand sind.
   3. Im Falle von Reparaturen und sonstigen Rücksendungen ("Unfreie Sendungen" werden wir nicht entgegennehmen.)

6. F. Zahlungen

   1. Unsere Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten & Verpackungskosten.
   2. Zahlungen nehmen wir ausschließlich in Vorkasse ,Nachnahme oder per Lastschriftverfahren bzw. per PayPal entgegen.
      • Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
      • Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal werden Sie sofort zur Zahlung des Betrages zu PayPal weiterverlinkt. Wir iefern die Ware nach Zahlungseingang.
      • Bei Problemen mit Ihrer PayPal Einwahl ( Bestellung per PayPal, jedoch kein Zahlungseingang bei uns) nennen wir Ihnen unsere PayPal-Bankverbindung
      • in einer der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
      • Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der Gebühr für die Rücklastschrift) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung unserer Mahnabteilung weitere Kosten.
      • Weiter sind wir berechtigt Euro 15,00 für die erste Mahnung zu berechnen. Bei Nichtbeachtung der 1. Mahnung leiten wir den Vorgang an unser Inkassobüro weiter.
   3. Alle Zahlungen gelten erst dann als erfolgt, wenn der gezahlte Betrag bei uns in bar vorliegt oder einem unserer Kunden wertmäßig gutgeschrieben ist. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschaden bleibt vorbehalten.
   4. Im Falle des Verzuges ist die Konkave-Technik berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
   5. Die Konkave-Technik ist berechtigt, gemäß § 353 HGB Fälligkeitszinsen vom Tag der Fälligkeit in Rechnung zu stellen.
   6. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung von Gegenansprüchen des Abnehmers ist nur zulässig, wenn diese von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
   7. Unsere Mitarbeiter haben keine Inkassovollmacht. Erteilen wir Inkassovollmacht, so geschieht dies nur schriftlich.
   8. Ins Ausland bieten wir keine Nachnahmelieferung an.

7. G. Datenschutz

   1. Die im Rahmen der Bestellung anfallenden Kundendaten werden ausschließlich zum Zweck der Bestellabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Der Kunde willigt in diese Vorgänge ein und stimmt zugleich der Weitergabe dieser Daten zum Zweck der Bestellabwicklung an die mit der Konkave-Technik zusammenarbeitenden Unternehmen zu.
   2. Soweit der Kunde der Nutzung seiner Daten durch Annahme dieser AGB zum Zweck der internen Marktforschung, der Produkt- und Leistungsverbesserung oder eigener Marketingzwecke der Konkave-Technik zugestimmt hat, ist der Kunde berechtigt, diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail an info@konkave-technik.de oder in sonstiger Weise erfolgen.
   3. Eine über die gemäß Abs. 1 und Abs. 2 zulässigen Zwecke hinausgehende Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten durch die Konkave-Technik erfolgt nicht.
   4. Stimmt der Kunde der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten im Sinne des Absatzes 1 dieser Bestimmung nicht oder nicht in dem zur Bestellabwicklung erforderlichen Umfang zu, ist eine ordnungsgemäße Abwicklung des Bestellvorganges insgesamt nicht möglich. Soweit zwischen den Parteien vor der Verweigerung der Zustimmung des Kunden ein wirksames Vertragsverhältnis geschlossen wurde, steht der Konkave-Technik ein vertragliches Rücktrittsrecht zu.

8. H. Rechtswahl

   1. Der Reiseveranstalter kann in folgenden Fällen vor Antritt der Reise vom Reisevertrag zurücktreten oder nach Antritt der Reise den Reisevertrag kündigen:

9. I. Schlußbestimmung

   1. Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen oder Rechten des Abnehmers gegen uns ist ausgeschlossen.
   2. Erfüllungsort ist Pfaffenhofen a.d.Ilm.
   3. Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft, für das diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist nach unsere Wahl Pfaffenhofen a.d.Ilm. Für Klagen gegen uns ist Pfaffenhofen a.d.Ilm ausschließlicher Gerichtstand.
   4. Beziehungen zwischen uns und dem Abnehmer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die einheitlichen Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen oder über den Ausschluß von Internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen gelten nicht.
   5. Sind oder waren einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtliche wirksame Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
   6. Die Überschriften in diesem Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen lediglich der besseren Orientierung und sind für deren Auslegung ohne Bedeutung. PREISÄNDERUNGEN UND IRRTÜMER VORBEAHLTEN.

10. J. Salvatorische Klausel

    1. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Vorschrift tritt die gesetzliche Regelung, es sei denn, die Parteien vereinbaren in rechtlich wirksamer Weise etwas anderes. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.

Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht:

   1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

      Konkave-Technik
      Inselweg 28
      85276 Pfaffenhofen
      Fax: +49 (0) 8441 860 959
      info@konkave-technik.de

1. Widerrufsfolgen:

   1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

1. Besondere Hinweise

   1. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten